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Parlament will noch mehr Zensur: Iraner laufen Sturm gegen neues Internetgesetz

Politik Parlament will noch mehr Zensur Iraner laufen Sturm gegen neues Internetgesetz Iranerinnen am Smartphone. Staatlich gesteuerte Medien spielen für junge Menschen in dem Land kaum eine Rolle. (Foto: imago images/NurPhoto) Hardliner im iranischen Parlament treiben die Nationalisierung des Internets voran. Beliebte Dienste wie Whatsapp, Twitter oder Instagram könnten mit einem neuen Gesetz lahmgelegt werden, VPN-Verbindungen verboten. Nicht nur die Bürger protestieren, auch die Führungsebene des Staates will das Vorhaben verhindern. Das iranische Parlament hat ein Gesetz für noch mehr Internetzensur verabschiedet und damit beispiellosen Protest ausgelöst. Selbst die Führungsebene des Landes ist empört Dieses Gesetz spaltet die Gesellschaft wie ein Hackmesser , twitterte Kultusminister Abbas Salehi. Auch das eigentlich fürs Internet zuständige Kommunikationsministerium reagierte ungehalten auf die parlamentarische Entsch

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Heftige Protestwelle im Iran gegen neues Internet-Gesetz

Heftige Protestwelle im Iran gegen neues Internet-Gesetz Lesedauer: 4 Min Beobachter glauben, dass der neugewählte Präsident Ebrahim Raisi nach der Vereidigung am 5. August sein Veto gegen das Internet-Gesetz einlegen wird. (Foto: - / DPA) 28.07.2021, 21:44 Deutsche Presse-Agentur Ein Gesetz im iranischen Parlament für noch mehr Internetzensur hat im Land und auch in der Führungsebene eine beispiellose Protestwelle ausgelöst. „Dieses Gesetz spaltet die Gesellschaft wie ein Hackmesser“, twitterte Kultusminister Abbas Salehi am Mittwoch. Auch das eigentlich fürs Internet zuständige Kommunikationsministerium reagierte empört auf die parlamentarische Entscheidung. „Das neue Gesetz ist irrational, illegitim und letztendlich zum Scheitern verurteilt . daher sind auch alle vehement dagegen“, so Vizeminister Amir Nasemi. In den sozialen Medien läuft seit Mittwochvormittag eine noch nie dagewesene Protestwelle gegen das Parlament.

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Irans Parlament beschließt noch mehr Internetzensur | Tiroler Tageszeitung Online

Diskussion Nach langem Hin und Her zwischen Gegnern und Befürwortern hat das iranische Parlament ein Gesetz verabschiedet, das die Internetzensur im Land noch weiter verschärfen wird. 121 der 209 anwesenden Abgeordneten stimmten am Mittwoch für das neue Gesetz, das jedoch laut Verfassung noch vom sogenannten Wächterrat bestätigt werden muss. Der von den Hardlinern im Parlament initiierte Gesetzentwurf hatte in den vergangenen Wochen landesweit heftige Kritik ausgelöst. Offiziell geht es um die Aufsicht sowie eine Nationalisierung des Internets - also die Schaffung iranischer Alternativen zu beliebten Onlinediensten. Kritiker befürchten jedoch, dass viele Plattformen lahmgelegt werden. Außerdem sollen laut dem Gesetz alle Internetnutzer registriert und sämtliche VPN-Apps, mit denen Iraner sich über Datentunnel Zugang zu unerlaubten Webseiten verschaffen, verboten werden.

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Heftige Protestwelle im Iran gegen neues Internet-Gesetz - Politik-Nachrichten - Reutlinger General-Anzeiger

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Iran: Neues Internet-Gesetz entfacht Protestwelle

Iran: Neues Internet-Gesetz entfacht Protestwelle
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