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Heftige Protestwelle im Iran gegen neues Internet-Gesetz Lesedauer: 4 Min Beobachter glauben, dass der neugewählte Präsident Ebrahim Raisi nach der Vereidigung am 5. August sein Veto gegen das Internet-Gesetz einlegen wird. (Foto: - / DPA) 28.07.2021, 21:44 Deutsche Presse-Agentur Ein Gesetz im iranischen Parlament für noch mehr Internetzensur hat im Land und auch in der Führungsebene eine beispiellose Protestwelle ausgelöst. „Dieses Gesetz spaltet die Gesellschaft wie ein Hackmesser“, twitterte Kultusminister Abbas Salehi am Mittwoch. Auch das eigentlich fürs Internet zuständige Kommunikationsministerium reagierte empört auf die parlamentarische Entscheidung. „Das neue Gesetz ist irrational, illegitim und letztendlich zum Scheitern verurteilt . daher sind auch alle vehement dagegen“, so Vizeminister Amir Nasemi. In den sozialen Medien läuft seit Mittwochvormittag eine noch nie dagewesene Protestwelle gegen das Parlament.

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