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Politik Parlament will noch mehr Zensur Iraner laufen Sturm gegen neues Internetgesetz
Iranerinnen am Smartphone. Staatlich gesteuerte Medien spielen für junge Menschen in dem Land kaum eine Rolle.
(Foto: imago images/NurPhoto)
Hardliner im iranischen Parlament treiben die Nationalisierung des Internets voran. Beliebte Dienste wie Whatsapp, Twitter oder Instagram könnten mit einem neuen Gesetz lahmgelegt werden, VPN-Verbindungen verboten. Nicht nur die Bürger protestieren, auch die Führungsebene des Staates will das Vorhaben verhindern.
Das iranische Parlament hat ein Gesetz für noch mehr Internetzensur verabschiedet und damit beispiellosen Protest ausgelöst. Selbst die Führungsebene des Landes ist empört Dieses Gesetz spaltet die Gesellschaft wie ein Hackmesser , twitterte Kultusminister Abbas Salehi. Auch das eigentlich fürs Internet zuständige Kommunikationsministerium reagierte ungehalten auf die parlamentarische Entsch
Heftige Protestwelle im Iran gegen neues Internet-Gesetz
Lesedauer: 4 Min
Beobachter glauben, dass der neugewählte Präsident Ebrahim Raisi nach der Vereidigung am 5. August sein Veto gegen das Internet-Gesetz einlegen wird. (Foto: - / DPA)
28.07.2021, 21:44
Deutsche Presse-Agentur
Ein Gesetz im iranischen Parlament für noch mehr Internetzensur hat im Land und auch in der Führungsebene eine beispiellose Protestwelle ausgelöst.
„Dieses Gesetz spaltet die Gesellschaft wie ein Hackmesser“, twitterte Kultusminister Abbas Salehi am Mittwoch. Auch das eigentlich fürs Internet zuständige Kommunikationsministerium reagierte empört auf die parlamentarische Entscheidung. „Das neue Gesetz ist irrational, illegitim und letztendlich zum Scheitern verurteilt . daher sind auch alle vehement dagegen“, so Vizeminister Amir Nasemi. In den sozialen Medien läuft seit Mittwochvormittag eine noch nie dagewesene Protestwelle gegen das Parlament.