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BGH zu Hasskommentaren
Wann darf Facebook was löschen?
Stand: 22.07.2021 02:28 Uhr
Rassistische Beiträge löschen, Konten sperren - wann und wie lange das geschieht, entscheidet Facebook nach eigenen Maßstäben. Der Bundesgerichtshof muss nun klären, ob das in Ordnung ist.
Von Alessa Böttcher und Claudia Kornmeier, ARD-Rechtsredaktion
Die eine schimpft, dass Reichsbürger kriminalisiert würden, während Migranten morden und vergewaltigen könnten, ohne dass es jemanden interessiere. Der andere hat ganz ähnliche verbale Angriffe auf Migranten parat - und zwar in Großbuchstaben. Beide nutzten für die Veröffentlichung ihre Facebook-Konten. Das Netzwerk löschte beide Beiträge und sperrte die Konten 30 beziehungsweise drei Tage lang. Eine Sperrung bedeutet, dass das Konto nicht zum Posten und Kommentieren genutzt werden kann. Auch auf den Facebook-Messenger haben Betroffene dann kei ....

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