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Misstrauensantrag gegen Blümel abgelehnt: Koalition stimmte dagegen | Tiroler Tageszeitung Online
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Gernot Blümel übersteht Misstrauensantrag
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Diskussion Der letzte Tag des Ibiza-Untersuchungsausschusses war von einer Abrechnung mit der ÖVP durch alle anderen Fraktionen geprägt. Sowohl SPÖ, FPÖ und NEOS als auch der türkise Koalitionspartner Grüne haben in ihren Bilanzstellungnahmen einen Rundumschlag gegen die Volkspartei geliefert. Die FPÖ, deren Ex-Parteichef Heinz-Christian Strache den U-Ausschuss ausgelöst hatte, war kein Thema. Einzig die Grünen erwähnten die Blauen als Mithelfer bei den mutmaßlichen Machenschaften. Die ÖVP war ihrerseits auch heute wieder damit beschäftigt, die Attacken der anderen vier Fraktionen abzuwehren und „Missstände im Ausschuss“ anzuprangern. „Das war kein Untersuchungsausschuss, sondern ein Unterstellungsausschuss“, bilanzierte ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger. „Die Opposition hat es von Beginn an darauf angelegt, einen Kampf gegen die aktuelle Kanzlerpartei zu führen.“ Er forderte einmal mehr eine Reform der Verfahrensordnung, mit der sowohl Aktenanforde
Ibiza-U-Ausschuss endet mit Rundumschlag gegen die ÖVP
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Diskussion Der Ibiza-Untersuchungsausschuss muss in seiner letzten Befragungsrunde am Donnerstag auf wichtige Personen verzichten - und das auf beiden Seiten. So haben von fünf geladenen Auskunftspersonen nur zwei zugesagt, darunter Ex-FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache. Auch auf der gegenüberliegenden Seite gibt es Abstriche: So fehlen bei den NEOS beide bewährten Fragesteller, Fraktionsführerin Stephanie Krisper befindet sich wegen einer Coronainfektion bekanntlich in Heimquarantäne. Krisper hatte sich im Rahmen der letzten U-Ausschuss-Sitzung - möglicherweise bei einem Umtrunk danach - mit dem Coronavirus infiziert. Zuvor war bekannt geworden, dass sich auch der Freiheitliche Christian Hafenecker angesteckt hatte. Dieser will versuchen, sich für den letzten Tag „frei“ zu testen. Das will auch der Grüne David Stögmüller, der ebenfalls positiv getestet worden war. Bei den NEOS wird auch Helmut Brandstätter aus privaten Gründen fehlen, wie es auf APA-Anfrage hie