Analyse Stand: 06.07.2021 05:04 Uhr
Spannungen gleich zu Beginn der EU-Ratspräsidentschaft: Sloweniens Premier Janša darf mit einem kühlen Empfang im EU-Parlament rechnen, wo er heute sein Programm vorstellen will. Es hat sich einiges aufgestaut. Von Stephan Ueberbach, ARD-Studio Brüssel Ausgerechnet Slowenien, ausgerechnet jetzt: In Brüssel hält sich die Begeisterung über die neue EU-Ratspräsidentschaft in überschaubaren Grenzen. Schließlich hat mit Janez Janša ein Rechtspopulist und Trump-Fan für sechs Monate die Rolle des europäischen Klassensprechers übernommen. Seit seinem Amtsantritt als slowenischer Regierungschef vor gut einem Jahr ist Janša in weiten Teilen der EU äußerst umstritten, unter anderem wegen seiner wiederholten Angriffe auf die Pressefreiheit. Die slowenische Nachrichtenagentur etwa bezeichnet der Ministerpräsident als nationale Schande und er hält
Auftakt mit Eklat: Slowenien übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft
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EU-Ratspräsidentschaft von Slowenien: Auftakt mit Eklat
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Neues Sorgenkind übernimmt EU-Vorsitz 30 Jahre nach seiner Unabhängigkeit übernimmt Slowenien mit 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft von Portugal. Erklärtes Ziel Ljubljanas ist es, im kommenden Halbjahr die Widerstandsfähigkeit der EU, ihren Zusammenhalt und die Rechtsstaatlichkeit zu stärken – ein hehres Vorhaben für ein Land, das sich selbst zunehmend gespalten präsentiert und dessen Führung sich eng an Ungarn orientiert. 01.07.2021 06.05 Online seit gestern, 6.05 Uhr
„Zusammen. Widerstandsfähigkeit. Europa.“: So lautet das ambitionierte, aber relativ vage Motto des zweiten slowenischen Vorsitzes nach 2008. Im Zentrum sollen die Umsetzung der Coronavirus-Wiederaufbaupläne sowie die Gesundheitsunion stehen, sagte der slowenische EU-Botschafter Iztok Jarc. Es gelte, die während der Pandemie gewonnenen Erkenntnisse zu nützen, um sich für künftige Krisen besser zu rüsten. Als weitere Schwerpunkte nannte er die Konferenz zur Zukun