Neues Sorgenkind übernimmt EU-Vorsitz
30 Jahre nach seiner Unabhängigkeit übernimmt Slowenien mit 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft von Portugal. Erklärtes Ziel Ljubljanas ist es, im kommenden Halbjahr die Widerstandsfähigkeit der EU, ihren Zusammenhalt und die Rechtsstaatlichkeit zu stärken – ein hehres Vorhaben für ein Land, das sich selbst zunehmend gespalten präsentiert und dessen Führung sich eng an Ungarn orientiert.
01.07.2021 06.05
Online seit gestern, 6.05 Uhr
„Zusammen. Widerstandsfähigkeit. Europa.“: So lautet das ambitionierte, aber relativ vage Motto des zweiten slowenischen Vorsitzes nach 2008. Im Zentrum sollen die Umsetzung der Coronavirus-Wiederaufbaupläne sowie die Gesundheitsunion stehen, sagte der slowenische EU-Botschafter Iztok Jarc. Es gelte, die während der Pandemie gewonnenen Erkenntnisse zu nützen, um sich für künftige Krisen besser zu rüsten. Als weitere Schwerpunkte nannte er die Konferenz zur Zukunft Europas, Rechtsstaatlichkeit sowie den Westbalkan und den Erweiterungsprozess.