Diskussion Für Bundespräsident Alexander Van der Bellen geht das Klimamaßnahmenpaket „Fit for 55“ der EU-Kommission „absolut“ in die „richtige Richtung“. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen habe ihm beim Treffen „ein paar Details“ dazu verraten, sagte Van der Bellen am Dienstag in Brüssel. „Die Schwierigkeit wird noch sein, innerhalb der 27 Mitgliedstaaten genau auszuhandeln, wer sich worauf konzentriert. Das wird morgen noch nicht erledigt sein.“ Es sei klar, dass Emissionen einen bestimmten Preis haben müssen, erklärte Van der Bellen zu den Gesetzesvorschlägen, die am Mittwoch in Brüssel von der EU-Kommission präsentiert werden. Für die Umsetzung gebe es mehrere Methoden, einerseits Steuern anderseits Zertifikate.
Auslandsreise - Van der Bellen zu Gast beim belgischen König Philippe
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Van der Bellen zeigt 16 Monate vor der Wahl Amtsfreude
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Diskussion Bundespräsident Alexander Van der Bellen besucht am Dienstag die belgische Hauptstadt Brüssel. Dort wird er EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, EU-Ratschef Charles Michel, EU-Parlamentspräsident David Sassoli und den EU-Außenbeauftragten Josep Borrell treffen. Auf der Agenda stehen die Folgen der Coronavirus-Pandemie, die Klimakrise und die EU-Außenpolitik. Bilaterale Fragen will Van der Bellen mit dem belgischen König Philippe am Mittwoch erörtern. Der ursprünglich für 2020 geplante Besuch des Bundespräsidenten bei der EU-Spitze findet im Vorfeld der Präsentation des Klimamaßnahmenpakets „Fit for 55“ der EU-Kommission am Mittwoch statt. Bis 2030 sollen die Treibhausgase der Staatengemeinschaft um mindestens 55 Prozent unter den Wert von 1990 gesenkt werden.
Van der Bellen lobt „ehrgeiziges EU-Klimaziel
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