Seit 2018 ist Heiko Maas Bundesaußenminister. Der Sozialdemokrat handelt in dieser Funktion inhaltlich eher unauffällig. Kritiker werfen ihm vor, mit seinem Amt zu fremdeln. Jetzt setzt sich der Saarländer an die Spitze der Öffnungs-Apologeten.
Die Sommerferien kommen, Maas und seine SPD brauchen gute Laune, um im September halbwegs die Bundestagswahl bestehen zu können. Sobald alle Erwachsenen ein Impfangebot bekommen hätten, müssten die Corona-Beschränkungen wegfallen.
Das klingt gut und hat nach Monaten der massiven Beeinträchtigungen eine gewisse Logik. Wer will ihm nicht zustimmen, wenn die Mehrheit schon immun scheint und wieder unbeschwert leben will? Natürlich muss Deutschland lernen, mit der Pandemie zu leben.
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Konnten Bausparkassen in bestehenden Verträgen mit Verbraucher/-innen nachträglich in der Ansparphase Servicepauschalen einführen? Ãber diese Frage sollte am 6. Juli der Bundesgerichtshof in Karlsruhe entscheiden. Nun hat das Unternehmen aber kurz vor der Verhandlung die Revision zurückgenommen.
Damit kann die Verbraucherzentrale Sachsen den Erfolg in den vorangegangenen Verhandlungen des Landgerichts Koblenz vom November 2018 (Aktenzeichen 16 O 133/17) und Oberlandesgerichts Koblenz vom Dezember 2019 (Aktenzeichen 2 U 1/19) rechtskräftig für sich verbuchen. Darin wurde der Debeka Bausparkasse die nachträgliche Einführung der Servicepauschale in Höhe von 24 beziehungsweise 12 Euro untersagt.
âWir bedauern, dass der Bundesgerichtshof diese Frage nicht allgemeinverbindlich klären konnteâ, sagt Michael Hummel, Rechtsexperte der Verbraucherzentrale Sachsen. âInsofern finden wir die Rücknahme bedauerlich. Andererseits haben di
Wenn Covid-19-Symptome auch nach Wochen oder Monaten nicht verschwinden: Die Wissenschaft nennt das Post- oder Long-Covid. Das Nürnberger Klinikum hat jetzt eine Sprechstunde für betroffene Beschäftigte eingerichtet – und der Zulauf ist enorm.
Olympia-Fackellauf durch Osaka wegen Covid-Zahlen abgesagt | Tiroler Tageszeitung Online tt.com - get the latest breaking news, showbiz & celebrity photos, sport news & rumours, viral videos and top stories from tt.com Daily Mail and Mail on Sunday newspapers.
Corona-Infektionen und Datenschutz: So geht das Wolfsburger Gesundheitsamt vor waz-online.de - get the latest breaking news, showbiz & celebrity photos, sport news & rumours, viral videos and top stories from waz-online.de Daily Mail and Mail on Sunday newspapers.