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WM-Quali: ÖFB-Team kämpft in Israel um Platz zwei
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Großteil der Jugendlichen bereits sexuell belästigt
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Familie zu Weltreise mit eigenem Bus aufgebrochen - Speyer/Cres
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Diskussion „Das Beste aus beiden Welten“ - unter diesem Titel haben ÖVP und Grüne ihre Regierungszusammenarbeit Anfang 2020 gestellt. Nun zeigt sich einmal mehr, dass Türkise und Grüne aus sehr unterschiedlichen Welten kommen. Zwischen den Koalitionspartnern ist ein Disput um die Klimapolitik entbrannt, der sich daran entzündet hat, dass Umwelt- und Verkehrsministerin Leonore Gewessler (Grüne) alle Asfinag-Neubauprojekte auf ihre Sinnhaftigkeit überprüfen lässt. Der Schritt Gewesslers stellt umstrittene, aber von den Landesregierungen gewünschte Projekte wie den Lobautunnel in Wien und die S18 Schnellstraße in Vorarlberg infrage. Die Länder protestierten lautstark, Gewessler hielt an der Projekt-Evaluierung fest und die ÖVP stellte sich auf Seite der Baubefürworter. So meinte Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bei seinem jüngsten Besuch in Vorarlberg, das Projekt S18 sei „schon lange versprochen und es muss auch durchgeführt werden.“
Auch bei seinem jüngsten Besuch in Vorarlberg stellte sich Kurz nun gegenüber dem ORF im Zusammenhang mit der Bodensee-Schnellstraße S18 wieder offen gegen die Umweltministerin seiner Koalition: „Der Landeshauptmann und ich sind da einer Meinung. Wir sind an der Seite der Bevölkerung. Das Projekt ist schon lange geplant, es ist schon lange versprochen und es muss auch durchgeführt werden.“ Warum der ÖVP-Klub im Parlament allerdings zuletzt bei einem Antrag dabei war, der Gewessler in dieser Sache den Rücken stärkte, „das weiß ich nicht“, erklärte Kurz in den „Vorarlberger Nachrichten“ (Donnerstag-Ausgabe). Der ÖVP-Klub wollte die Sache am Donnerstag auf APA-Anfrage nicht kommentieren.