Deutsche Grüne ziehen in Wahl mit Umwelt, Sozialem - und Drohnen

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Die Partei, die unter anderem aus der deutschen Friedensbewegung hervorgegangen ist, schließt den künftigen Einsatz von Kampfdrohnen - unter bestimmten Bedingungen - nicht mehr aus: Dafür stimmte eine hauchdünne Mehrheit der deutschen Grünen bei ihrem Online-Bundesparteitag am Sonntag.
Ein Gegenantrag, der den Einsatz kategorisch ausschließen wollte, verfehlte die Mehrheit. Ein dritter Antrag, der sich noch deutlicher für die Beschaffung aussprach, scheiterte ebenfalls.
Kampfdrohnen: Ihr Einsatz soll unter Umständen auch grünes Licht der deutschen Grünen bekommen© Bild: EPA/LESZEK SZYMANSKI
Den Einsatz bewaffneter Drohnen für extralegale - also nicht juristisch abgesegnete - Tötungen lehnen die Grünen ab. „Gleichzeitig erkennen wir an, dass diese Systeme Soldat*innen in gewissen Situationen besser schützen können“, heißt es im verabschiedeten Text. Deshalb müsse klar gemacht werden, für welche Einsatzszenarien der Bundeswehr bewaffnete Drohnen überhaupt eingesetzt werden können. Auch technische Aspekte wie die Möglichkeit von Hacker-Zugriffen sollten bei der Abwägung eine Rolle spielen.

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