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Novum im Kanton Bern – Köniz erfindet die Steuererhöhung auf Zeit


Foto: Stefan Anderegg
Am Ende war es eine relativ knappe Sache. Mit 52,8 Prozent Ja-Stimmen haben die Könizerinnen und Könizer am Sonntag an der Urne Ja gesagt zur Schaffung eines neuen finanzpolitischen Instruments – jenes der temporären Steuererhöhung.
Konkret wird damit die Möglichkeit geschaffen, eine Steuererhöhung zeitlich zu befristen. Das heisst: Wird künftig eine Erhöhung der Steuern beschlossen, kann gleichzeitig ein Jahr angegeben werden, in dem sie wieder gesenkt werden müssen.
Wird die vom Parlament in Aussicht gestellte Steuersenkung nicht umgesetzt, kommt es automatisch zu einer erneuten Volksabstimmung. Die Stimmberechtigten erhalten also gewissermassen die Kompetenz, eine versprochene, aber nicht eingehaltene Steuersenkung an der Urne durchzusetzen. ....

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