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BGH befasst sich mit Rolle von Bosch im Dieselskandal


Hamburger Abendblatt
Land hält vorerst an Stufenplan mit Inzidenzschwellen fest
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dpa
Foto: dpa
Hannover. Angesichts einer wieder ansteigenden Sieben-Tage-Inzidenz hält Niedersachsen vorerst am Corona-Stufenplan mit Inzidenzschwellen für Beschränkungen fest. Es bleibe zunächst bei den festgelegten Grenzwerten für Lockerungen und Beschränkungen, sagte Regierungssprecherin Anke Pörksen am Dienstag in Hannover. Ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 35 oder 50 müsse örtlich mit einer Rücknahme von Lockerungen gerechnet werden.
Im Landesdurchschnitt lag die Sieben-Tage-Inzidenz am Dienstag bei 11,3 und damit etwas über dem Bundesdurchschnitt. Sie steht für die Zahl an Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen einer Woche.
Land und Bund wollten die weitere Entwicklung beobachten und möglicherweise im Laufe des August die Kriterien und Grenzwerte für Beschränkungen überdenken, sagte Pörksen. ....

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BGH befasst sich mit Rolle von Bosch im Dieselskandal - Baden-Württemberg


Karlsruhe (dpa) - Der Bundesgerichtshof (BGH) treibt am heutigen Dienstag die Aufarbeitung des VW-Dieselskandals voran. Nach Klagen von VW-Aktionären befassen sich die obersten Zivilrichterinnen und -richter in Karlsruhe erstmals mit der Rolle des Autozulieferers Bosch (10.00 Uhr, Az. II ZR 152/20 u.a.). Außerdem werden zwei Urteile zu der Frage verkündet, ob Diesel-Käufer auch dann Anspruch auf Schadenersatz von Volkswagen haben, wenn das Auto inzwischen weiterverkauft ist (12.00 Uhr, Az. VI ZR 533/20 u.a.).
Bosch hatte Volkswagen die Motorsteuerungssoftware geliefert, die bei der Manipulation der Abgaswerte zum Einsatz kam. Der weltgrößte Autozulieferer hatte deshalb eine Geldbuße von 90 Millionen Euro zahlen müssen wegen fahrlässiger Verletzung der Aufsichtspflicht. Gegen einzelne Mitarbeiter gab es auch strafrechtliche Ermittlungen. ....

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