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Bis zu sechs Jahre Haft - Leugnung des Völkermords von Srebrenica ist in Bosnien künftig strafbar


Bis zu sechs Jahre Haft - Leugnung des Völkermords von Srebrenica ist in Bosnien künftig strafbar
Publiziert
Bis zu sechs Jahre Haft: Leugnung des Völkermords von Srebrenica ist in Bosnien künftig strafbar
Im von ethnischen Konflikten geprägten Bosnien wurde ein Gesetz verabschiedet, das die Leugnung des Massakers verbietet. 1995 hatten Paramilitärs in der Kleinstadt 8000 Menschen ermordet.
Angehörige treffen sich in Potocari zum Gedenken an den Völkermord von Srebrenica.AFP
In Bosnien-Herzegowina ist die Leugnung des Völkermords von Srebrenica 1995 künftig strafbar. Das verfügte der Hohe Repräsentant der internationalen Gemeinschaft in Bosnien-Herzegowina, Valentin Inzko, mehr als ein Vierteljahrhundert nach der Ermordung von etwa 8000 Menschen am Freitag in Sarajevo. Zuvor waren im Parlament jahrelang Versuche gescheitert, eine solche Regelung per Gesetz zu verankern – vor allem am Widerstand ethnisch serbischer Politiker. Die Regelung tritt am ....

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Luxemburger Wort


Ministerpräsidenten Viktor Orban statt, die sich verstärkt gegen Homosexuelle und andere sexuelle Minderheiten richtet.
Im Juni beschloss das Parlament auf Betreiben der Regierung ein
Gesetz, das den Zugang von Informationen über nicht-heterosexuelle Lebensformen für Kinder verbietet - sei es im Schulunterricht oder über Publikationen. Zudem ist Werbung verboten, in der Homosexuelle oder Transsexuelle als Teil der Normalität dargestellt werden. Die EU-Kommission erwägt wegen dieses Gesetzes rechtliche Schritte gegen Ungarn.
Orban hat vor Kurzem ein
Referendum angekündigt, bei dem die Ungarn über den Inhalt dieses Gesetzes abstimmen sollen. Zudem erließ der Regierungschef am Freitag eine ....

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