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Parlament - Licht und Schatten der Ibiza-Polarisierung


Warum er denn so in die Ecke grinse, ärgert sich Grünen-Politikerin Nina Tomaselli über Wolfgang Sobotka (ÖVP), den Vorsitzenden des Ibiza-U-Ausschusses. Ob Sobotka Kontakt mit jemandem aufnehmen wolle, wirft sie in den Raum. Er habe nicht gegrinst, das sei eine Unterstellung, empört sich Sobotka lautstark. Irgendwann ist der Punkt erreicht, wo Sie sich zurücknehmen müssen! , fährt er die Grünen-Politikerin an.
Szenen wie diese gab es diese Woche im Ibiza-U-Ausschuss zuhauf. Die Stimmung zwischen den Parteien ist seit Wochen eisig, nun scheint der Tiefpunkt erreicht. Als Giftmischer des politischen Klimas in Österreich und Schande des Parlamentarismus bezeichnete ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger seinen SPÖ-Amtskollegen Jan Krainer. Die Befragungen verliefen sich in stundenlangen Disputen um die Geschäftsordnung, begleitet von aggressiven und empörten Zwischenrufen. ....

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