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Migration und Asyl: Menschenfreunde sind in der Minderheit (nd aktuell)


Foto: dpa/Sun Ruibo
Vor wenigen Tagen war Bundesaußenminister Heiko Maas in Madrid. Bei dem Treffen mit internationalen Politikern in der spanischen Hauptstadt sollte es um nukleare Abrüstung gehen. Doch einem Journalisten brannte noch ein anderes Thema auf den Nägeln. Er wollte von dem Sozialdemokraten wissen, wie es die Bundesregierung künftig mit Abschiebungen nach Afghanistan halten will, nachdem die Bundeswehr das Land verlassen hat und die radikalislamischen Taliban auf dem Vormarsch sind. Maas erklärte, dass er die bisherige Praxis trotz der sich immer weiter verschlechternden Sicherheitslage noch für vertretbar halte. »Bisher gab es sicherlich eine Zunahme von Gewalt, die es auch in der Vergangenheit gegeben hat. Sollte sich das weiter dramatisieren, wird sich das auch in unseren Berichten niederschlagen«, sagte der Außenminister. ....

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Ex-Verfassungsschutzpräsident: Maaßen weist Antisemitismus-Vorwürfe zurück


Ex-Verfassungsschutzpräsident: Maaßen weist Antisemitismus-Vorwürfe zurück
Ex-Verfassungsschutzpräsident
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Maaßen weist Antisemitismus-Vorwürfe zurück
Der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen. Foto: Michael Reichel/dpa
Berlin/Erfurt Klimaaktivistin Luisa Neubauer wirft Hans-Georg Maaßen bei „Anne Will“ vor, antisemitische Inhalte zu verbreiten. Der weist die Vorwürfe als haltlos zurück.
Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen (CDU) hat Vorwürfe der Klimaaktivistin Luisa Neubauer zurückgewiesen, er würde antisemitische Inhalte verbreiten.
„Das sind für mich halt- und beleglose Behauptungen, die ich energisch zurückweise“, sagte Maaßen am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Neubauer habe keinerlei Belege für ihre Behauptungen, sagte Maaßen. ....

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