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Linke, SPD, Grüne und CDU hatten sich in der Thüringer Regierungskrise 2020 versprochen, den Weg für eine Neuwahl freizumachen. Dafür sollte das Parlament aufgelöst werden. Doch dazu kommt es nun nicht – auch aus Angst vor AfD-Stimmen.
Die für den 26. September geplanten Landtagswahlen in Thüringen können wohl doch nicht stattfinden. Hintergrund ist, dass die Fraktionen der Linken und der Grünen ihre Unterschriften zum Antrag zur Parlamentsauflösung zurückgezogen haben, die am kommenden Montag beschlossen werden sollte.
Die nötige Zweidrittelmehrheit sei nicht gesichert, die AfD-Stimmen dürften nicht den Ausschlag geben, begründeten die Fraktionschefs die Entscheidung. Die Auflösung ist die Voraussetzung für die Neuwahl des Landtags, die bisher für den 26. September zusammen mit der Bundestagswahl vorgesehen war. Die ist jetzt nach den Fristen, die die Verfassung vorsieht, nicht mehr möglich. ....

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