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Thüringen: Landtagswahl kann nicht am 26. September stattfinden


Linke, SPD, Grüne und CDU hatten sich in der Thüringer Regierungskrise 2020 versprochen, den Weg für eine Neuwahl freizumachen. Dafür sollte das Parlament aufgelöst werden. Doch dazu kommt es nun nicht – auch aus Angst vor AfD-Stimmen.
Die für den 26. September geplanten Landtagswahlen in Thüringen können wohl doch nicht stattfinden. Hintergrund ist, dass die Fraktionen der Linken und der Grünen ihre Unterschriften zum Antrag zur Parlamentsauflösung zurückgezogen haben, die am kommenden Montag beschlossen werden sollte.
Die nötige Zweidrittelmehrheit sei nicht gesichert, die AfD-Stimmen dürften nicht den Ausschlag geben, begründeten die Fraktionschefs die Entscheidung. Die Auflösung ist die Voraussetzung für die Neuwahl des Landtags, die bisher für den 26. September zusammen mit der Bundestagswahl vorgesehen war. Die ist jetzt nach den Fristen, die die Verfassung vorsieht, nicht mehr möglich. ....

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Zu hoch gepokert: Landtagsauflösung in Thüringen abgesagt


Zu hoch gepokert: Landtagsauflösung in Thüringen abgesagt
Linke, SPD, Grüne und CDU hatten sich in der Thüringer Regierungskrise 2020 versprochen, den Weg für eine Neuwahl frei zu machen. Dafür sollte das Parlament aufgelöst werden. Daraus wird nun nichts.
veröffentlicht am 16.07.2021 um 17:14 Uhr
Der Plenarsaal des Thüringer Landtags. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa
Autor:dpa
Die Auflösung des Thüringer Landtags ist geplatzt, der Weg für die im September geplante Neuwahl ist damit versperrt.
Linke und Grüne zogen am Freitag die Reißleine und nahmen ihre Unterschriften unter einem zusammen mit SPD und CDU gestellten Antrag auf Selbstauflösung des Parlaments zurück. Der Grund: Die nötige Zweidrittelmehrheit von 60 der 90 Stimmen im Parlament werde ohne AfD-Stimmen nicht erreicht, erklärten sie. ....

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