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BGH vor Entscheidung zu Markennamen von Fleischprodukten Karlsruhe BGH vor Entscheidung zu Markennamen von Fleischprodukten 29.07.2021, 01:45 Uhr | dpa Ein Hinweisschild, auf dem der Bundesadler und der Schriftzug Bundesgerichtshof abgebildet ist. Foto: Uli Deck/dpa (Quelle: dpa) Redaktion Stechen bei regionalen Herkunftsbezeichnungen für Lebensmittel und Agrarerzeugnisse EU-Qualitätsregularien deutsches Markenrecht? Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich anhand des Hohenloher Landschweins und des Hohenloher Weiderinds mit dieser Frage befasst. Am heutigen Tag (9.00 Uhr) wollen die Karlsruher Richter hierzu eine Entscheidung verkünden. Dies kann auch eine Anfrage an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) sein. Nach Einschätzung von Rechtsanwalt Ulrich Hildebrandt, der die Bäuerliche Erzeugergemeinschaft Schwäbisch Hall vertritt, hat dies Bedeutung für Tausende sogenannter Kollektivmarken. (Az.: u.a. I ZR 163/19) ....
Detailansicht öffnen (Foto: dpa) Direkt aus dem dpa-Newskanal Karlsruhe (dpa) - Stechen bei regionalen Herkunftsbezeichnungen für Lebensmittel und Agrarerzeugnisse EU-Qualitätsregularien deutsches Markenrecht? Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich anhand des Hohenloher Landschweins und des Hohenloher Weiderinds mit dieser Frage befasst. Am heutigen Tag (9.00 Uhr) wollen die Karlsruher Richter hierzu eine Entscheidung verkünden. Dies kann auch eine Anfrage an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) sein. Nach Einschätzung von Rechtsanwalt Ulrich Hildebrandt, der die Bäuerliche Erzeugergemeinschaft Schwäbisch Hall vertritt, hat dies Bedeutung für Tausende sogenannter Kollektivmarken. (Az.: u.a. I ZR 163/19) Als solche hat die Erzeugergemeinschaft die genannten Bezeichnungen eintragen lassen. Laut deutschem Markengesetz können so Waren geschützt werden, die beispielsweise aufgrund ihrer geografischen Herkunft von Produkten anderer Unternehmen unterscheidbar ....
Karlsruhe (dpa) - Stechen bei regionalen Herkunftsbezeichnungen für Lebensmittel und Agrarerzeugnisse EU-Qualitätsregularien deutsches Markenrecht? Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich anhand des «Hohenloher Landschweins» und des «Hohenloher Weiderinds» mit dieser Frage befasst. Am heutigen Tag (9.00 Uhr) wollen die Karlsruher Richter hierzu eine Entscheidung verkünden. Dies kann auch eine Anfrage an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) sein. Nach Einschätzung von Rechtsanwalt Ulrich Hildebrandt, der die Bäuerliche Erzeugergemeinschaft Schwäbisch Hall vertritt, hat dies Bedeutung für Tausende sogenannter Kollektivmarken. (Az.: u.a. I ZR 163/19) Als solche hat die Erzeugergemeinschaft die genannten Bezeichnungen eintragen lassen. Laut deutschem Markengesetz können so Waren geschützt werden, die beispielsweise aufgrund ihrer geografischen Herkunft von Produkten anderer Unternehmen unterscheidbar sind. Für die Nutzung der Marken «Hohenloher Landschwein» und «Hohe ....
jungle.world Bukeles riskantes Spiel mit der Bitcoin El Salvador führt als erstes Land Bitcoin als offizielles Zahlungsmittel ein. Präsident Nayib Bukele genießt die internationale Medienresonanz. Er mache die Bevölkerung zum Versuchskaninchen, monieren hingegen die Kritiker. Von Bild: Reuters / Jose Cabezas Die Aufkleber mit dem Logo der Bitcoin prangen an kleinen Lebensmittelläden und Betrieben in El Zonte. Der Badeort an der Pazifikküste bei Kilometer 53 an der Strecke El Litoral ist so etwas wie El Salvadors Versuchslabor für die Verwendung von Bitcoin. Dort lässt sich der Morgenkaffee mit der Kryptowährung bezahlen und dort steht auch El Salvadors erster Bitcoin-Automat, an dem man Bargeld gegen die Kryptowährung tauschen kann, die dann als Guthaben in der virtuellen Geldbörse auf dem Smartphone gespeichert wird. Die Bezahlung im Supermarkt, Restaurant, Café und so ....