Stadtrat Homburg soll Antikorruptionsrichtlinie beschlie

Stadtrat Homburg soll Antikorruptionsrichtlinie beschließen


Stadtrat Homburg soll Antikorruptionsrichtlinie beschließen
Stadtrat Homburg
:
Mit einer Richtlinie gegen die Korruption
Homburg macht ernst im Kampf gegen die Korruption: Der Stadtrat soll eine entsprechende Richtlinie beschließen.
Foto: picture alliance / dpa/Peter Steffen
Homburg Die Prozesse und Urteile gegen Homburger Verwaltungschefs haben Spuren hinterlassen: In der Stadtratssitzung soll eine Antikorruptionsrichtlinie beschlossen werden, die klare Handlungsempfehlungen enthält.
Redakteurin
Es gibt Zeiten, da sind Stadtratssitzungen keine Arbeitssitzungen, sondern eine ziemlich emotionale Sache. Das war zum Beispiel im Februar so, als kurz vor der Zusammenkunft der Urteilsspruch gegen Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind (SPD) fiel – ein Jahr und drei Monate auf Bewährung sowie Zahlung einer Geldbuße über 10 000 Euro, eine Revision ist angekündigt. Das schlug natürlich ein wie eine Bombe. Die Sitzung, geleitet von Schneidewinds Stellvertreter, Bürgermeister Michael Forster (CDU), wurde zur Nebensache. Mittlerweile ist Schneidewind suspendiert. Alt-OB Karlheinz Schöner ebenfalls verurteilt, neue Verfahren gegen ihn laufen (wir berichteten). Forster hat die Amtsgeschäfte übernommen, und er hat bereits Konsequenzen aus den unerfreulichen Homburger Vorkommnissen angekündigt (wir berichteten). Er macht ernst, will zusätzliche Sicherheiten einbauen als Präventivmaßnahme zum Schutz vor Korruption. So soll der Stadtrat in seiner heutigen Sitzung, 11. April, 17.30 Uhr, im Rathaus am Forum eine Antikorruptionsrichtlinie verabschieden. Die ist ziemlich ausführlich ausgearbeitet, lehnt sich an Richtlinien des Landes, des Bundes und die der Stadt Regensburg an, so steht es in den Sitzungsunterlagen. Sie enthalte auch Handlungsempfehlungen und allgemeine Hinweise praktischer Art, sei dadurch deutlich umfangreicher als Regelungen im Land. Der Personalrat sei im Vorfeld eingebunden worden. Gelten sollen die darin enthaltenen Vorgaben für alle Bediensteten der Kreis­stadt Homburg und auch für die Mitglieder des Stadtrates.

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