EGMR stoppte Abschiebung aus Österreich
Die Nachricht von der Explosion sei kurz vor der geplanten Abschiebung eingetroffen, sagte der Sprecher des Innenministeriums. Es sei nicht möglich gewesen, die Lage in Kabul vor dem Abflug hinreichend aufzuklären, um sicherzustellen, dass keine Gefahr für die Abzuschiebenden, die begleitenden Sicherheitskräfte und die Flugzeugbesatzung bestehe. Daher sei der Flug vom Bundesinnenministerium abgesagt worden.
Keine Rolle spielte dagegen demnach die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) gegen eine geplante Abschiebung aus Österreich. Diese hatte zuvor die bevorstehende Abschiebung eines abgelehnten Asylbewerbers aus Österreich gestoppt. Die Richter begründeten das mit der Sicherheitslage in Afghanistan. Die Regierung in Wien sprach von einem Einzelfall. Ein pauschales Abschiebeverbot gebe es nicht.
Menschenrechtler kritisieren Abschiebungen nach Afghanistan scharf | Aktuell Deutschland | DW
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