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Bis zu 600 Bundeswehrsoldaten werden bei der Evakuierung aus Afghanistan zum Einsatz kommen. Das Kabinett hat einem Entwurf für ein entsprechendes Bundestagsmandat zugestimmt. Das Parlament soll darüber kommende Woche abstimmen.
Normalerweise darf kein bewaffneter Einsatz der Bundeswehr ohne Zustimmung des Bundestags stattfinden. Der Einsatz in Afghanistan ist eine Ausnahme. Trotzdem muss jetzt nachträglich eine Rechtsgrundlage her.
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