Normalerweise darf kein bewaffneter Einsatz der Bundeswehr ohne Zustimmung des Bundestags stattfinden. Der Evakuierungseinsatz in Afghanistan ist eine Ausnahme. Der Grund: „Gefahr im Verzug“.
Die deutsche Rettungsmission in Afghanistan läuft bereits seit Sonntag. Nun hat das Bundeskabinett den Evakuierungseinsatz der Bundeswehr nachträglich gebilligt. Das Parlament muss nun noch zustimmen.
BERLIN (dpa-AFX) - Die Bundesregierung hat den Einsatz von bis zu 600 Bundeswehrsoldaten für die Evakuierungsaktion im afghanischen Kabul beschlossen. Das Kabinett billigte am Mittwoch den Entwurf für
Normalerweise darf kein bewaffneter Einsatz der Bundeswehr ohne Zustimmung des Bundestags stattfinden. Der Einsatz in Afghanistan ist eine Ausnahme. Trotzdem muss jetzt nachträglich eine Rechtsgrundlage her.
Bis zuletzt rechnete der deutsche Geheimdienst nicht mit einem Taliban-Durchmarsch. Doch diese Information war eine wichtige Grundlage für Angela Merkel.