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Mexiko: Oberster Gerichtshof erklärt Cannabisverbot für verfassungswidrig

Mexiko-Stadt. Das Oberste Gericht Mexikos hat das gesetzlich verankerte Konsumverbot von Cannabis als verfassungswidrig erklärt. Diese Entscheidung sei als historisch im Hinblick auf die Achtung der Menschenrechte in Mexiko zu sehen und festige das Recht auf Entfaltung der Persönlichkeit, sagt Arturo Zaldívar, Präsident des Gerichtshofs in seinem Plädoyer. Außerdem zeige sie, dass die Verfassung über funktionsfähige Mittel zur Verteidigung der in ihr verankerten Rechte verfügt. Mit dem Urteil vom vergangenen Montag wurden mehrere Passagen des allgemeinen Gesundheitsgesetzes, die den Cannabiskonsum zur Erholung und in der Freizeit verboten hatten, als verfassungswidrig erklärt. Betroffen sind die letzten Abschnitte der Artikel 235 und 247 im entsprechendem Gesetzestext. Eine grundsätzliche Legalisierung erfolgte nicht. Der Handel mit der Droge bleibt gesetzlich verboten. Das Gesundheitsministerium und die staatliche Kommission zum Schutz vor Gesundheitsrisiken (Cofepris) s

Mexikanisches Gericht erklärt Cannabis-Verbot für verfassungswidrig

Mexikanisches Gericht erklärt Cannabis-Verbot für verfassungswidrig
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