Bürgerbeteiligung: Salzburgs Stadtpolitik beginnt wieder von vorn 2015 gescheitert, ist es ruhig geworden um die direkte Demokratie in der Stadt Salzburg. Nun bringt die FPÖ das politische Streitthema wieder aufs Tapet. SN/robert ratzer Unter dem damaligen Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) wurde das dreistufige „Salzburger Modell“ für mehr Bürgerbeteiligung sprichwörtlich an den Nagel gehängt.
Ob die Bewohner der Stadt Salzburg in einem Bürgerbegehren über den Ausbau der Mönchsberggarage abstimmen dürfen, entscheidet sich am 15. Juli. Dann berät die Hauptwahlbehörde über die Zulässigkeit des Antrags der Plattform Lebendiges Salzburg . Weil dieser nicht von einer wahlberechtigten Person eingebracht wurde, stehen die Chancen schlecht.
Die Straßen-Debatte wird nie ganz zu Ende sein sn.at - get the latest breaking news, showbiz & celebrity photos, sport news & rumours, viral videos and top stories from sn.at Daily Mail and Mail on Sunday newspapers.