Demonstrative Geschlossenheit haben die Grünen am Sonntag beim Bundeskongress in Linz gezeigt. Die neuen Mitglieder des grünen Regierungsteams, Andrea Mayer (Kultur) und Wolfgang Mückstein (Gesundheit), wurden einstimmig angenommen. Parteichef Vizekanzler Werner Kogler verteidigte eindringlich die Regierungsbeteiligung gegen interne kritische Stimmen, wonach die Grünen sich zu oft von der ÖVP überfahren ließen. Zu der Debatte, bei der wohl Kritik laut wird, wurden nach Protest nun doch Journalistinnen und Journalisten zugelassen.
Grüne bestätigen Mückstein und Mayer orf.at - get the latest breaking news, showbiz & celebrity photos, sport news & rumours, viral videos and top stories from orf.at Daily Mail and Mail on Sunday newspapers.
Zwölf von 13 Anträgen angenommen
Stoytchevs Angaben zufolge ist das Thema aber wohl weiter nicht vom Tisch. Beim Bundeskongress seien „neue Argumente vorgebracht worden, die nun von der Arbeitsgruppe aufgenommen wurden, um einen neuen Vorschlag zu erarbeiten“.
Abgesehen davon wurden der Grünen-Aussendung zufolge zwölf und damit alle weiteren zur Abstimmung gestandenen Statutenanträge angenommen. So heißt die Grüne Bildungswerkstatt jetzt Bildungsinstitut, das Parteischiedsgericht nicht mehr „Friedensgericht“. Staatssekretäre bzw. -sektretärinnen werden parteiintern als Regierungsmitglieder gewertet und entsprechend in den Gremien berücksichtigt.
Einstimmig akzeptiert wurde der Leitantrag zum Bundeskongress, in dem die Bewältigung der Klimakrise als historischer Auftrag der Grünen bezeichnet wurde. Gefordert wurden neue Wege für Klima, Gesellschaft und Demokratie. Die Generaldebatte dazu – die erst nach Journalistenprotesten öffentlich abgehalten wurde – v