Johannes Hahn ist nicht gegen den Klimaschutz und schon gar nicht gegen das Klimaschutzpaket der Europäischen Union, das die EU-Kommission diese Woche vorgestellt hat. Dennoch hat der für das Budget zuständige EU-Kommissar am Mittwoch als einziges Mitglied der EU-Kommission gegen das Paket Fit for 55 gestimmt. Als Grund dafür nennt er eine fehlende Verknüpfung zu neuen EU-Einnahmequellen (Stichwort: Eigenmittel) war. Meine Gegenstimme richtete sich gegen den fehlenden Konnex zu den neuen Eigenmitteln, der ursprünglich Teil des Paketes war , erklärt Hahn im Interview mit dem Standard .
Die Finanzierung des Klimaschutzpakets brauche eine seriöse Basis durch neue EU-Einnahmen, warnt Hahn. Ich habe aufgrund des lebhaften Diskussionsprozesses und der durchaus vielfältigen Meinungen zu diesem komplexen Paket eine Abstimmung beantragt und meine Stimme abgegeben. Er habe aber keineswegs gegen das ambitionierte Klimapaket der Kommission gestimmt, das ich voll und ganz unter
Hahn stimmte als einziger Kommissar gegen EU-Klimapaket
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Hahn stimmte gegen EU-Klimapaket
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