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Bayerns Koalition streitet über Öffnung von Bars und Kneipen
27.07.2021 |
Stand 27.07.2021, 02:48 Uhr
Bars und Kneipen - Eine Bedienung zapft Bier in einem Wirtshaus. - © Foto: Angelika Warmuth/dpa/Symbolbild
Nach dem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs droht am Dienstag im Kabinett (10.00 Uhr) ein neuer Streit der Koalitionäre zur Öffnung von Bars und Kneipen. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte bereits am Freitag angekündigt, dass er gegen eine völlige Freigabe sei. Er betonte, dass das Gericht zwar eine generelle Schließung nicht mehr für verhältnismäßig halte, Einschränkungen wie eine Koppelung an die Inzidenzwerte oder andere Auflagen seien aber ausdrücklich zulässig. Denkbar seien daher etwa spezielle Regelungen zur Sperrstunde, zum Alkoholausschank oder zu einer Sitzplatzpflicht.
Bayerns Koalition streitet über Öffnung von Bars und Kneipen
München Bayerns Koalition streitet über Öffnung von Bars und Kneipen 27.07.2021, 02:47 Uhr |
dpa
Eine Bedienung zapft Bier in einem Wirtshaus. Foto: Angelika Warmuth/dpa/Symbolbild (Quelle: dpa) Redaktion
Nach dem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs droht am Dienstag im Kabinett (10.00 Uhr) ein neuer Streit der Koalitionäre zur Öffnung von Bars und Kneipen. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte bereits am Freitag angekündigt, dass er gegen eine völlige Freigabe sei. Er betonte, dass das Gericht zwar eine generelle Schließung nicht mehr für verhältnismäßig halte, Einschränkungen wie eine Koppelung an die Inzidenzwerte oder andere Auflagen seien aber ausdrücklich zulässig. Denkbar seien daher etwa spezielle Regelungen zur Sperrstunde, zum Alkoholausschank oder zu einer Sitzplatzpflicht.
Corona in Bayern: Maskenpflicht in Schulen nach Ferien
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