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Landkreis Leipzig: AfD-Nachrücker beruft sich auf Gesetz der Kaiserzeit 10:53 13.07.2021 Mandatsverzicht - Landkreis Leipzig: AfD-Nachrücker beruft sich auf Gesetz der Kaiserzeit
Wirbel um eine Personalie: Ein Nachrücker der AfD-Fraktion für den Kreistag im Landkreis Leipzig will den Verpflichtungstext als Kreisrat nicht sprechen. Er beruft sich auf das „Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz“ von 1913, auf das sich Vertreter der Reichsbürger-Bewegung gern beziehen. Nachrücker Torsten Klemmer sieht sich nicht in der Lage, den Verpflichtungstext für die Arbeit im Kreistag zu sprechen. Quelle: LVZ/AfD Landkreis Leipzig
Eine Personalie, die au
Corona-News: RKI ging bislang von viel zu niedriger Dunkelziffer aus focus.de - get the latest breaking news, showbiz & celebrity photos, sport news & rumours, viral videos and top stories from focus.de Daily Mail and Mail on Sunday newspapers.
Reisebeschränkungen werden gelockert: Regierung stuft mehrere Virusvariantengebiete herunter Reisebeschränkungen werden gelockert : Regierung stuft mehrere Virusvariantengebiete herunter Ein Hinweisschild am Flughafen weißt Reisende auf die Bestimmungen hin, die für Reisende aus Virusvariantengebieten gelten.
Foto: dpa/Fabian Sommer
Berlin Wird ein Land als Virusvariantengebiet eingestuft, kommt der Reiseverkehr von dort nach Deutschland weitgehend zum Erliegen. Für fünf Länder in Europa ist dieser Ausnahmezustand ab Mittwoch vorbei.
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Die Bundesregierung lockert die wegen der Verbreitung besonders ansteckender Coronavirus-Varianten verhängten Einreisebeschränkungen für Portugal, Großbritannien und Nordirland, Russland, Indien und Nepal deutlich. Am Mittwoch werden die fünf Länder vom Virusvariantengebiet zum Hochinzidenzgebiet zurückgestuft, wie das Robert Koch-
Berlin (dpa). Deutschland lockert die wegen der Verbreitung besonders ansteckender Corona-Varianten verhängten Einreisebeschränkungen für Portugal, Großbritannien und Nordirland, Russland, Indien und Nepal.
Am Mittwoch werden die fünf Länder vom Virusvariantengebiet zum Hochinzidenzgebiet zurückgestuft, wie das Robert Koch-Institut am Montagabend mitteilte. Damit ist die Einreise nach Deutschland für alle Personengruppen wieder möglich. Für vollständig Geimpfte und Genesene entfällt die Quarantänepflicht ganz, für alle anderen wird sie verkürzt.
Beförderungsverbot entfällt
Indien war bereits Ende April als Virusvariantengebiet eingestuft worden, im Mai folgten Nepal und Großbritannien, das EU-Land Portugal sowie Russland erst am 29. Juni. In dieser höchsten Corona-Risikokategorie gelten drastische Einreisebeschränkungen: