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Landtagsauflösung in Thüringen droht zu scheitern - Brennpunkte

Erfurt (dpa) - Kurz vor der geplanten Auflösung des Thüringer Landtags ziehen zwei Regierungsfraktionen die Reißleine: Linke und Grüne nahmen ihre Unterschriften unter einem Antrag auf Selbstauflösung des Parlaments zurück. Die nötige Zweidrittelmehrheit sei nicht gesichert - AfD-Stimmen dürften nicht den Ausschlag geben, begründeten die Fraktionschefs die Entscheidung. Die Auflösung ist die Voraussetzung für die Neuwahl des Landtags, die bisher für den 26. September zusammen mit der Bundestagswahl vorgesehen war. Der Landtag wollte eigentlich am kommenden Montag über seine Selbstauflösung abstimmen. Die Entscheidung, die Unterschriften zurückzuziehen, fiel nach Sondersitzungen der beiden Fraktionen. Nach dem Debakel bei der Wahl von Kurzzeit-Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) im vergangenen Jahr dürfte nicht riskiert werden, dass AfD-Stimmen den Ausschlag auch bei einer vorgezogenen Neuwahl des Parlaments geben könnten, erklärten die Fraktionsspitzen.

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Sondersitzungen: Landtagsauflösung in Thüringen droht zu scheitern

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Landtagsauflösung in Thüringen droht zu scheitern | Nachrichten aus aller Welt

Zu hoch gepokert: Landtagsauflösung in Thüringen abgesagt veröffentlicht Artikel empfehlen Der Plenarsaal des Thüringer Landtags. (© Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa) Erfurt - Die Auflösung des Thüringer Landtags ist geplatzt, der Weg für die im September geplante Neuwahl ist damit versperrt. Linke und Grüne zogen am Freitag die Reißleine und nahmen ihre Unterschriften unter einem zusammen mit SPD und CDU gestellten Antrag auf Selbstauflösung des Parlaments zurück. Der Grund: Die nötige Zweidrittelmehrheit von 60 der 90 Stimmen im Parlament werde ohne AfD-Stimmen nicht erreicht, erklärten sie. Die Hoffnung auf stabile politische Verhältnisse in Thüringen wird sich damit vorerst nicht erfüllen. Die Legislaturperiode geht noch bis 2024, Rot-Rot-Grün hat aber keine eigene Mehrheit. Die Regierung von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) war bei Entscheidungen seit mehr als einem Jahr auf Stimmen der CDU angewiesen. Diese Stabilitätsvereinbarung hat di

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Erfurt: Landtagsauflösung in Thüringen droht zu scheitern

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Landtagswahl: Löst sich der Thüringer Landtag auf? (nd aktuell)

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