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„Krone -Kommentar - U-Ausschuss zu Ende: Was von Ibiza übrig bleibt

Drucken Es war ein unrühmliches Ende eines an Unrühmlichkeiten reichen Untersuchungsausschusses. Dabei bleibt von Ibiza weit mehr übrig, als dass sich Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus um ihre politischen Karrieren geredet haben, dass NEOS-Fraktionsvorsitzender Stephanie Krisper alle „am Oasch“ gehen und dass die ÖVP in ihren Reihen einen Pitbull gefunden hat, der, wenn die Partei den Beißbefehl ausgibt, nicht fragt „warum“ oder „wie fest“, sondern nur „wohin“. Dass ein U-Ausschuss ein erschreckendes bis peinliches politisches Sittenbild zutage bringt, ist nichts Außergewöhnliches. Doch kaum eine parlamentarische Aufarbeitung hat bisher dermaßen weitreichende Konsequenzen wie jene der Causa Ibiza. Da wären zwei Rücktritte (ÖBAG-Chef Thomas Schmid und Verfassungsrichter Wolfgang Brandstetter), eine Suspendierung (Justizministeriums-Sektionschef Christian Pilnacek) sowie mögliche Anklagen gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz und Finanzminister Gerno

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Parlament - Licht und Schatten der Ibiza-Polarisierung

Warum er denn so in die Ecke grinse, ärgert sich Grünen-Politikerin Nina Tomaselli über Wolfgang Sobotka (ÖVP), den Vorsitzenden des Ibiza-U-Ausschusses. Ob Sobotka Kontakt mit jemandem aufnehmen wolle, wirft sie in den Raum. Er habe nicht gegrinst, das sei eine Unterstellung, empört sich Sobotka lautstark. Irgendwann ist der Punkt erreicht, wo Sie sich zurücknehmen müssen! , fährt er die Grünen-Politikerin an. Szenen wie diese gab es diese Woche im Ibiza-U-Ausschuss zuhauf. Die Stimmung zwischen den Parteien ist seit Wochen eisig, nun scheint der Tiefpunkt erreicht. Als Giftmischer des politischen Klimas in Österreich und Schande des Parlamentarismus bezeichnete ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger seinen SPÖ-Amtskollegen Jan Krainer. Die Befragungen verliefen sich in stundenlangen Disputen um die Geschäftsordnung, begleitet von aggressiven und empörten Zwischenrufen.

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