In den beiden Basel hat sich ein überparteiliches Komitee gegen das von Bundesrat und Parlament beschlossene Mediensubventionsgesetz gebildet. Dem regionalen Komitee gehören Exponentinnen und Exponenten aus der Medien- und Verlagsbranche sowie aus Wirtschaft, Politik und Gesellschaft an.
Das vom Bundesrat und Parlament verabschiedete Gesetz sieht vor, dass der Bund den Medien neu jährlich 178 Millionen Franken – also 125 Millionen mehr als bisher – zukommen lässt. Profiteure wären in erster Linie die Grossverlage, die selbst im Corona-Jahr 2020 hohe Millionengewinne erwirtschaftet haben, schreibt das Komitee in seiner Mitteilung.
Nebst dem offiziellen Referendums-Komitee «Nein zu staatlich finanzierten Medien» hat sich bereits in Bern eine Parlamentarier-Gruppe gebildet, dem 72 Politikerinnen und Politiker angehören. Auch eine Reihe von Journalistinnen und Journalisten bekennen sich mit einem «Manifest für freie Medien» gegen die Gesetzesvorlage.
Der neue Widers