Abschiebung | Impftermine | Kino-Sehnsucht
Von Joachim Braun
Das Wichtigste aus der Region, jeden Morgen um 6.26 Uhr zusammengefasst von der Chefredaktion der Ostfriesen-Zeitung.
Es ist ein heikles Thema und in der Bevölkerung höchst umstritten: Dürfen Flüchtlinge, die keinen Aufenthaltsstatus in Deutschland haben, in ein Bürgerkriegsland wie Afghanistan abgeschoben werden. In Niedersachsen gibt es einen vier Jahre alten Erlass, der dies verbietet, mit einer Ausnahme: Menschen, die hier als „Gefährder“ oder „Straftäter“ auffällig geworden sind. Wobei die Einstufung Straftäter sich ausdrücklich auf „schwere Straftaten“ bezieht, was immer das auch ist. Darunter fallen nach Auffassung des Innenministeriums sieben junge Männer, die am Dienstagabend ins Flugzeug nach Afghanistan gesetzt werden sollten. Bei einem von ihnen, einem drogensüchtigen Mann, wohnhaft in Leer, setzte der Flüchtlingsrat die Aussetzung der Abschiebung durch. Das Oberverwaltungsgericht Old