Polizist wegen Beleidigung und Volksverhetzung vor Gericht
Augsburg Polizist wegen Beleidigung und Volksverhetzung vor Gericht 01.07.2021, 00:57 Uhr |
dpa
Das Strafjustizzentrum in Augsburg. Foto: picture alliance / Karl-Josef Hildenbrand/dpa/Archivbild (Quelle: dpa) Redaktion
Wegen Volksverhetzung und Beleidigung muss sich am Donnerstag (9.30 Uhr) ein Polizist vor dem Augsburger Amtsgericht verantworten. Der Beamte soll auf seinem öffentlichen Facebook-Profil mit Texten und Bildern seine Missachtung über Politikerinnen und Politiker geäußert haben. Zu den Opfern zählt nach den Ermittlungen auch Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth. Die Grünen-Politikerin ist allerdings nicht als Zeugin in dem Verfahren geladen.
Sie sei im Mai 2020 von der Polizei informiert worden und habe daraufhin Strafantrag gestellt, sagte Roth. Ein Polizist, der im Netz Hass verbreitet und die Würde und Persönlichkeitsrechte von anderen verletzt, muss sich vor dem Gesetz verantworte