Blick auf den Eingang zum Oberlandesgericht. Foto: Rolf Vennenbernd/dpa/Archivbild
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Düsseldorf (dpa/lnw) - Drei mutmaßliche Rechtsextremisten der «Goyim-Partei» stehen heute in Düsseldorf vor dem Oberlandesgericht. Der Generalbundesanwalt wirft den Männern die Mitgliedschaft in einer rechtsextremistischen kriminellen Vereinigung und Volksverhetzung vor. Sie sollen die «Internationale Goyim Partei» zum Teil mitgegründet und als deren Mitglieder über verschiedene Internetplattformen volksverhetzende Inhalte verbreitet haben. Einer der Beschuldigten soll seit 2014 im Internet ein internationales Netzwerk aufgebaut haben, um weltweit antisemitische Hetze zu verbreiten.
Die beiden Hauptbeschuldigten waren vor einem Jahr im niederländischen Heerlen und in Berlin festgenommen worden. Zeitgleich gab es Durchsuchungen. Den in den Niederlanden gefassten Mann, der inzwischen nach Deutschland überstellt wurde, halten die Ermittler für die zentrale Figur. Nachdem die Betreiber mehrerer Internetplattformen die eingerichteten Kanäle wegen antisemitischer Inhalte gesperrt oder gelöscht hatten, sei er zum russischen sozialen Netzwerk VKontakte (VK) gewechselt.