Koalition in Frankfurt: Grüne und SPD stimmen Zusatzerklärung zu
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Die „Erklärung“ zum geplanten Frankfurter Koalitionsvertrag wirft einige Fragen auf.
Bild: dpa
Die neue Koalition im Römer steht und kann ihre Arbeit aufnehmen: Auch Grüne und SPD stimmten am Abend für eine von der FDP geforderte Zusatzerklärung. Die einen legten schnell vor, die anderen folgten nach einer lebhaften Debatte.
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Am Ende des Abends haben auch die Grünen mit einer Mehrheit von 58 Prozent der Mitgliederstimmen der von der FDP geforderten Zusatzerklärung zum Koalitionsvertrag zugestimmt. Die Partei, die in Frankfurt als stärkste Kraft aus der hessischen Kommunalwahl am 14. März hervorgegangen war, machte damit den Weg frei für die gemeinsamen Koalition von Grünen, SPD, FDP und Volt, die sogenannte V-Ampel. Am frühen Abend hatte bereits die SPD der Beigabe zum umfangreichen Vertragswerk zugestimmt. Diese Abstimmungen waren erforderlich, weil am Sonntag die FDP im dritten Anlauf nur unter Einbeziehung der ergänzenden Erklärung den Koalitionsvertrag mit 76,9 Prozent angenommen hatte.