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Diskussion Nach langem Hin und Her zwischen Gegnern und Befürwortern hat das iranische Parlament ein Gesetz verabschiedet, das die Internetzensur im Land noch weiter verschärfen wird. 121 der 209 anwesenden Abgeordneten stimmten am Mittwoch für das neue Gesetz, das jedoch laut Verfassung noch vom sogenannten Wächterrat bestätigt werden muss. Der von den Hardlinern im Parlament initiierte Gesetzentwurf hatte in den vergangenen Wochen landesweit heftige Kritik ausgelöst. Offiziell geht es um die Aufsicht sowie eine Nationalisierung des Internets - also die Schaffung iranischer Alternativen zu beliebten Onlinediensten. Kritiker befürchten jedoch, dass viele Plattformen lahmgelegt werden. Außerdem sollen laut dem Gesetz alle Internetnutzer registriert und sämtliche VPN-Apps, mit denen Iraner sich über Datentunnel Zugang zu unerlaubten Webseiten verschaffen, verboten werden.

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