Diskussion Der letzte Tag des Ibiza-Untersuchungsausschusses war von einer Abrechnung mit der ÖVP durch alle anderen Fraktionen geprägt. Sowohl SPÖ, FPÖ und NEOS als auch der türkise Koalitionspartner Grüne haben in ihren Bilanzstellungnahmen einen Rundumschlag gegen die Volkspartei geliefert. Die FPÖ, deren Ex-Parteichef Heinz-Christian Strache den U-Ausschuss ausgelöst hatte, war kein Thema. Einzig die Grünen erwähnten die Blauen als Mithelfer bei den mutmaßlichen Machenschaften. Die ÖVP war ihrerseits auch heute wieder damit beschäftigt, die Attacken der anderen vier Fraktionen abzuwehren und „Missstände im Ausschuss“ anzuprangern. „Das war kein Untersuchungsausschuss, sondern ein Unterstellungsausschuss“, bilanzierte ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger. „Die Opposition hat es von Beginn an darauf angelegt, einen Kampf gegen die aktuelle Kanzlerpartei zu führen.“ Er forderte einmal mehr eine Reform der Verfahrensordnung, mit der sowohl Aktenanforde
Ibiza-U-Ausschuss endet mit Rundumschlag gegen die ÖVP vienna.at - get the latest breaking news, showbiz & celebrity photos, sport news & rumours, viral videos and top stories from vienna.at Daily Mail and Mail on Sunday newspapers.