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Diskussion
Es war die erwartete Niederlage für BM Georg Willi (vorne). Am Ende steht ein Doppelbudget für 22/23.
© zeitungsfoto.at
Von Marco Witting
Innsbruck – Wenn schon Doppelbudget, dann auch zwei Sitzungen. So oder so ähnlich kann man das Theater im Innsbrucker Gemeinderat der vergangenen Tage zusammenfassen, das mit einer Mehrheit für ein Doppelbudget 22/23 gestern dann doch noch ein Ende fand. FPÖ, Für Innsbruck, ÖVP und Gerechtes Innsbruck stellten die erforderlichen Stimmen, die SPÖ, die in Teilen ja für die Sondersitzung eingetreten war, enthielt sich überraschend.
Ohne Hickhack ging es dann auch gestern nicht ab. Nachdem die Sitzung vergangene Woche ja, wie berichtet, unrechtmäßig von BM Georg Willi abgebrochen worden war, hatte der Stadtchef für gestern gleich eine volle Tagesordnung reingedrückt. Zu der kam es aber nicht. Man beschränkte sich lediglich auf das Budget und den Bozner Platz.
© Thomas Boehm / TT
Innsbruck – Keine Atempause für die Innsbrucker Stadtpolitik: Nachdem die Aufsichtsbehörde die Entscheidung von BM Georg Willi (Grüne), den Antrag mehrerer Fraktionen auf ein Doppelbudget nicht zuzulassen, als „unrechtmäßig“ beurteilt hat (die TT berichtete), lädt Willi am heutigen Freitag ab 11 Uhr zu einer kurzfristig anberaumten Gemeinderatssitzung in die Messe Innsbruck.
Auf der durchaus stattlichen Tagesordnung steht neben dem Doppelbudget, zahlreichen Anträgen und einer aktuellen Stunde zum Thema „Klimakrise“ auch die Neugestaltung des Bozner Platzes.
GR Gerald Depaoli (Gerechtes Innsbruck) übt heftige Kritik: Die Einberufung einer Gemeinderatssitzung innerhalb von 24 Stunden sei nur in Fällen zulässig, „die im öffentlichen Interesse keinen Aufschub dulden“. Somit habe Willi „zigfachen Stadtrechtsbruch begangen“ bzw. massiv gegen die Geschäftsordnung des Gemeinderates verstoßen. Denn ein Großteil der Tagesordnungspunkte du