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Analyse: Bilanz zum Beginn der Legislatur des Basler Grossen Rats

Kenneth Nars Der Grosse Rat musste vergangenes Jahr aufgrund der Coronapandemie den schmucken und altehrwürdigen Rathaussaal verlassen und umziehen: ins Congress Center am Messeplatz. Auch die neue Legislatur startete das Basler Stadt- und Kantonsparlament in der neuen Bleibe. Der Umzug kann sinnbildlich für die Veränderungen betrachtet werden, durch die der Grosse Rat derzeit geht. Auf den Wahllisten für den Grossen Rat im Oktober 2020 fehlte fast die Hälfte der Personen, die vier Jahre zuvor gewählt wurden. 46 Mitglieder hatten die Politik verlassen. Etliche langjährige Politiker wie der frühere Grossratspräsident Heiner Vischer (LDP), Oswald Inglin (CVP), Christophe Haller (FDP), Thomas Grossenbacher (Grüne) oder SVP-Präsident Eduard Rutschmann gaben vor den Wahlen 2020 ihre Sitze ab. Sie prägten die Politik im Rathaus und für sie mussten die Sitzungstage im Congress Center besonders speziell vorgekommen sein. Weg von den historischen Wandmalereien und rein in die w

Nato tagt erstmals mit neuem US-Präsidenten Biden - Brennpunkte

Brüssel (dpa) - Die Staats- und Regierungschefs der 30 Nato-Staaten kommen zu einem Gipfeltreffen in Brüssel zusammen. Ein zentrales Thema ist die Frage, wie das Bündnis mit dem Aufstieg Chinas zu einer militärischen Weltmacht umgehen soll. Zudem werden die Bedrohungen durch Russland und die Reforminitiative «Nato 2030» eine herausgehobene Rolle spielen. Eine besondere Bedeutung kommt dem Spitzentreffen zu, weil es das erste mit dem neuen US-Präsidenten Joe Biden ist. Dieser hat versprochen, die unter seinem Vorgänger Donald Trump sehr angespannten Beziehungen zwischen der Nato und den Vereinigten Staaten wieder zu normalisieren. Biden unterstreicht kollektive Verteidigung Nach dem G7-Gipfel im englischen Cornwall traf Biden am Sonntagabend in Brüssel ein. Das Weiße Haus kündigte ein klares Bekenntnis Bidens zu dem Bündnis an. «Während des Gipfels wird der Präsident die dauerhafte transatlantische Bindung durch die Nato bekräftigen», hieß es in einer Mitteilung.

Nato tagt erstmals mit neuem US-Präsidenten Biden

Nato tagt erstmals mit neuem US-Präsidenten Biden Stand: 06:15 Uhr | Lesedauer: 3 Minuten Joe Biden, Präsident der USA, steigt aus der Air Force One bei seiner Ankunft auf dem Militärflughafen Melsbroek. Die Staats- und Regierungschefs der 30 Nato-Staaten kommen zu eine.m Gipfeltreffen in Brüssel zusammen. Foto: Benoit Doppagne/BELGA/dpa Quelle: dpa-infocom GmbH Nach dem G7-Gipfel steht das Spitzentreffen der Nato an - erstmals mit dem neuen US-Präsidenten Biden. Dessen Vorgänger Trump hatte für Entsetzen im transatlantischen Bündnis gesorgt. Anzeige Brüssel (dpa) - Die Staats- und Regierungschefs der 30 Nato-Staaten kommen zu einem Gipfeltreffen in Brüssel zusammen. Ein zentrales Thema ist die Frage, wie das Bündnis mit dem Aufstieg Chinas zu einer militärischen Weltmacht umgehen soll. Zudem werden die Bedrohungen durch Russland und die Reforminitiative «Nato 2030» eine herausgehobene Rolle spielen.

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