21.07.2021 Klimanotstand aus rechtlicher Sicht: Einordnung für Kommunen
Kommunen spielen eine wichtige Rolle bei der Bekämpfung des Klimawandels. Viele von ihnen setzen dabei auf den so genannten „Klimanotstand“. Mehr als 70 Gemeinden in Deutschland haben ihn seit 2019 bereits ausgerufen. Wie sich die Resolutionen juristisch auswirken, bleibt aber oft ungewiss. Eine neue Kurzübersicht der Helmholtz-Klima-Initiative ordnet mögliche rechtliche Konsequenzen ebenso ein wie den zu erwartenden Nutzen und typische Inhalte der Entschließungen.
Viele kommunale Resolutionen zum Klimanotstand enthalten bereits konkrete Beschlüsse für einen verbesserten Klimaschutz. Für Städte und Gemeinden können die Entschließungen somit ein guter Anlass sein, um ihren eigenen Weg zur Klimaneutralität zu beschreiten. Zu diesem Ergebnis kommen Forscher des Climate Service Center Germany (GERICS) am Helmholtz-Zentrum Hereon und der Universität Hamburg in einem neue