Die Sonstigen: Deutschlands vielfältige Kleinparteien-Landschaft

Auch die Partei Volt steht auf der Liste für die diesjährige Bundestagswahl. Quelle: picture alliance / Geisler-Fotopress
Die Sonstigen: Deutschlands vielfältige Kleinparteien-Landschaft
12.07.2021 12:26
Berlin. Eigentlich ist es ein urbürokratischer Vorgang. Doch manchmal wird die Sitzung des Bundeswahlausschusses auch zu einem unterhaltsamen Spektakel. Elf Wochen vor der Bundestagswahl prüfte das Gremium unter Leitung des Bundeswahlleiters Georg Thiel am vergangenen Donnerstag und Freitag, welche politischen Vereinigungen als Parteien zur Wahl anerkannt werden. Dass die großen Parteien im September auf dem Stimmzettel stehen, ist selbstverständlich. Dutzende weitere mussten hingegen zittern.
Die 1968 gegründete Deutsche Kommunistische Partei (DKP) etwa. Weil sie ihre Rechenschaftsberichte mehrfach zu spät eingereicht haben, dürfen die Kommunisten wohl nicht zur Wahl antreten. Die Partei vermutet politische Gründe und ein „kaltes Parteiverbot“ und will den Beschwerdeweg vor das Bundesverfassungsgericht beschreiten. Bundeswahlleiter Thiel begründete hingegen trocken: „Fristen sind Fristen.“

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